ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN EL ES Couture

  • 1 Geltungsbereich und Anbieter
  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der

EL ES Couture
Obernstraße 58
31655 Stadthagen

Inhaber: Lennard Schönen
tätigen.

  • Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  • Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
  • Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
  • Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der

Website www.eles-couture.com\agb

abrufen und ausdrucken.

  • 2 Vertragsschluss
  • Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
  • Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „kaufen“ / „jetzt kaufen“ / „ zur Kasse“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
  • Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de
Chausseestraße 13,10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

 

(4)      Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Ausnahme: bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung.

  • 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie auf unserer Internetseite unter [„Versandinformationen“ / „Lieferbedingungen“ / „Versandkosten“ /„Versand“].

  • 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
  • Die Zahlung erfolgt wahlweise:

Rechnung per Vorkasse,

Nachnahme,
Kreditkarte,
Paypal oder
Lastschrift.

  • Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.
  • Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
  • Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von [X] EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Kosten und Steuern fallen nicht an.
  • Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.
  • Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie

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beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

  • Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
  • Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
  • 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
  • Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegen­forderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
  • Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegen­forderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  • 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
  • Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Produzent an die von Ihnen angegebene Adresse.
  • Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
  • Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
  • Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

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- Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

-     Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.

- Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

-     Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

  • 7 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Forderungen wegen falsch bedruckter / beschädigter / fehlerhafter Artikel müssen innerhalb von 4 Wochen nach Empfang des Produkts eingereicht werden. Für im Transit verloren gegangene Pakete müssen alle Forderungen spätestens 4 Wochen nach dem geschätzten Lieferdatum eingereicht werden. Forderungen, die als Fehler unsererseits betrachtet werden, laufen auf unsere Kosten.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma:

Adresse:

E-Mail:

Telefon:

Fax:

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

  • Widerrufsrecht                                                                                Forderungen wegen falsch bedruckter / beschädigter / fehlerhafter Artikel müssen innerhalb von 4 Wochen nach Empfang des Produkts eingereicht werden. Für im Transit verloren gegangene Pakete müssen alle Forderungen spätestens 4 Wochen nach dem geschätzten Lieferdatum eingereicht werden. Forderungen, die als Fehler unsererseits betrachtet werden, laufen auf unsere Kosten.
  •  Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Artikel die Irrtümlich gekauft wurden wie z.B. falsche Größenwahl.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an [ggf. Name und Anschrift einer von Ihnen zur Entgegennahme der Ware berechtigten Person] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

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Muster-Widerrufsformular  

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Firma:
Adresse:

E-Mail:
Fax:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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Ende der Widerrufsbelehrung

  • Das Widerrufsrecht besteht nicht

-    bei Irrtümlich bestellten Waren, z.B. falsche Größenwahl

-    bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder

- bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  • Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
  • Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufs­rechts sind.
  • 8 Transportschäden
  • Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
  • Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
  • 9 Gewährleistung

(1)      Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

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  • Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
  • Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB.
  • Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

-    Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

-    Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewähr­leistungsansprüche ausgeschlossen.

-    Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

-    Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

-    Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

  • 10 Haftung
  • Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  • Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt

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erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungs­beschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

  • 11 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/  erreichbar.

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

  • 12 Schlussbestimmungen
  • Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
    werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
    nicht berührt.
  • Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
  • Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: 2021, Februar

 

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GENERAL TERMS AND CONDITIONS EL ES Couture

1 Scope and Provider
These general terms and conditions apply to all orders that you place in the online shop of
EL ES Couture
Obernstrasse 58
31655 Stadthagen

Owner: Lennard Schönen
make.

The range of goods in our online shop is aimed exclusively at buyers who have reached the age of 18.
Our deliveries, services and offers are made exclusively on the basis of these general terms and conditions. The general terms and conditions also apply to companies for all future business relationships, even if they are not expressly agreed again. The inclusion of general terms and conditions of a customer that contradict our general terms and conditions is already contradicted.
The contract language is exclusively German.
You can read the currently valid general terms and conditions on the
Website www.eles-couture.com \ agb

retrieve and print out.

2 conclusion of contract
The presentation of goods in the online shop does not constitute a binding application to conclude a purchase contract. Rather, it is a non-binding invitation to order goods in the online shop.
By clicking the button “order now with obligation to pay” / “buy” / “buy now” / “checkout” you are submitting a binding purchase offer (§ 145 BGB). Immediately before submitting this order, you can check the order again and correct it if necessary.
After receipt of the purchase offer, you will receive an automatically generated email with which we confirm that we have received your order (confirmation of receipt). This confirmation of receipt does not yet represent an acceptance of your purchase offer. A contract is not yet concluded with the confirmation of receipt.
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(4) A purchase contract for the goods is only concluded when we expressly declare our acceptance of the purchase offer (order confirmation) or when we send the goods to you - without a prior express declaration of acceptance. Exception: in the case of payment in advance and PayPal, the order is accepted immediately with your order.

3 prices
The prices stated on the product pages include the statutory value added tax and other price components and do not include the respective shipping costs. Further information on shipping costs can be found on our website under ["Shipping information" / "Delivery conditions" / "Shipping costs" / "Shipping"].

4 terms of payment; Default
Payment can be made either:
Invoice in advance,

Cash on delivery,
Credit card,
Paypal or
Direct debit.

The selection of the respective available payment methods is incumbent on us. In particular, we reserve the right to only offer you selected payment methods for payment, for example only advance payment to protect our credit risk.
If you choose to pay in advance, we will give you our bank details in the order confirmation. The invoice amount must be transferred to our account within 10 days of receipt of the order confirmation.
When paying by cash on delivery, an additional fee of EUR [X] is due, which the deliverer collects on site. There are no further costs and taxes.
When paying by credit card, the purchase price is reserved on your credit card at the time of ordering (authorization). Your credit card account is actually charged at the time we send the goods to you.
When paying with PayPal, you will be redirected to the website of the online provider PayPal during the ordering process. In order to be able to pay the invoice amount via PayPal, you must be registered there or first register, legitimize with your access data and confirm the payment instruction to us. After placing the order in the shop, we ask PayPal to initiate the payment transaction. You will receive further information
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during the ordering process. The payment transaction will be carried out automatically by PayPal immediately afterwards.

When paying by direct debit, you may have to bear the costs that arise as a result of a reversal of a payment transaction due to insufficient funds in your account or due to incorrectly transmitted bank details.
If you fall into arrears with a payment, you are obliged to pay the statutory default interest in the amount of 5 percentage points above the base rate. A reminder fee of EUR 2.50 will be charged for every reminder sent to you after the default has occurred, unless a lower or higher damage is proven in individual cases.
5 Offsetting / right of retention
You are only entitled to offset if your counterclaim has been legally established, is not disputed or recognized by us or is in a close synallagmatic relationship to our claim.
You can only exercise a right of retention if your counterclaim is based on the same contractual relationship.
6 delivery; Retention of title
Unless otherwise agreed, the goods will be delivered by our producer to the address you have given.
The goods remain our property until the purchase price has been paid in full.
As an exception, we are not obliged to deliver the goods ordered if we have properly ordered the goods on our part, but were not delivered correctly or on time (congruent hedging transaction). The prerequisite is that we are not responsible for the lack of availability of the goods and that we have immediately informed you of this fact. In addition, we must not have assumed the risk of procuring the goods ordered. If the goods are not available, we will immediately reimburse you for payments already made. We do not assume the risk of having to procure an ordered product (procurement risk). This also applies when ordering goods that are only described in terms of their type and characteristics (generic goods). We are only obliged to deliver from our stock of goods and the goods we have ordered from our suppliers.
If you are an entrepreneur within the meaning of Section 14 of the German Civil Code, the following also applies:
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- We reserve title to the goods until all claims from the current business relationship have been settled in full. Pledging or security transfer is not permitted prior to the transfer of ownership of the reserved goods.

- You may resell the goods in the ordinary course of business. In this case, you assign to us all claims in the amount of the invoice amount that you accrue from the resale. We accept the assignment, but you are authorized to collect the claims. If you fail to properly meet your payment obligations, we reserve the right to collect claims ourselves.

- If the reserved goods are combined and mixed, we acquire co-ownership of the new item in the ratio of the invoice value of the reserved goods to the other processed items at the time of processing.

- We undertake to release the securities to which we are entitled on request insofar as the realizable value of our securities exceeds the claims to be secured by more than 10%. The selection of the securities to be released is incumbent on us.

 

7 cancellation policy
In the event that you are a consumer within the meaning of Section 13 of the German Civil Code (BGB), i.e. making a purchase for purposes that are predominantly neither commercial nor your independent professional activity, you have a right of withdrawal in accordance with the following provisions.

Right of withdrawal

Claims for misprinted / damaged / defective items must be submitted within 4 weeks of receiving the product. For packages lost in transit, all claims must be submitted no later than 4 weeks after the estimated delivery date. Claims that are considered to be errors on our part are at our expense.

The cancellation period is fourteen days from the day on which you or a third party named by you, who is not the carrier, has taken possession of the goods.

In order to exercise your right of withdrawal, you must contact us

Company:

Address:

E-mail:

Phone:

Fax:

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by means of a clear declaration (e.g. a letter sent by post, fax or email) of your decision to withdraw from this contract. You can use the attached model withdrawal form for this purpose, but this is not mandatory.

To meet the cancellation deadline, it is sufficient for you to send your notification that you are exercising your right of cancellation before the cancellation period has expired.

Consequences of the withdrawal

Right of withdrawal Claims for incorrectly printed / damaged / faulty items must be submitted within 4 weeks of receiving the product. For packages lost in transit, all claims must be submitted no later than 4 weeks after the estimated delivery date. Claims that are considered to be errors on our part are at our expense.
Excluded from the right of withdrawal are items that were purchased by mistake, such as wrong size selection.
If you withdraw from this contract, we will have given you all payments that we have received from you, including delivery costs (with the exception of the additional costs that result from choosing a different type of delivery than the cheapest standard delivery offered by us have), to be repaid immediately and at the latest within fourteen days from the day on which we received notification of your cancellation of this contract. For this repayment, we will use the same means of payment that you used for the original transaction, unless something else was expressly agreed with you; In no case will you be charged any fees for this repayment.

We can refuse repayment until we have received the goods back or until you have provided evidence that you have sent the goods back, whichever is earlier.

You must send the goods to us immediately and in any case no later than fourteen days from the date on which you informed us of the cancellation of this contract or to [if applicable. Name and address of a person authorized by you to receive the goods]. The deadline is met if you send the goods before the period of fourteen days has expired.

You bear the direct costs of returning the goods.

You only have to pay for any loss in value of the goods if this loss in value is due to handling of the goods that is not necessary to check the nature, properties and functionality of the goods.



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Model withdrawal form

If you want to cancel the contract, please fill out this form and send it back.

At

Company:
Address:

E-mail:
Fax:

I / we (*) hereby revoke the contract concluded by me / us (*) for the purchase of the following goods (*):

Ordered on (*) / received on (*)
Name of the consumer (s):
Address of the consumer (s):

Signature of the consumer (s) (only when notified on paper)

date

(*) Delete where inapplicable.

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End of revocation

There is no right of withdrawal
- for goods ordered in error, e.g. wrong size selection

- for the delivery of goods that are not prefabricated and for the production of which an individual selection or determination by the consumer is decisive or which are clearly tailored to the personal needs of the consumer (e.g. T-shirts with your photo and your name) or

- for the delivery of sealed goods that are unsuitable for return for reasons of health protection or hygiene if their seal has been removed after delivery.

Please avoid damage and contamination. If possible, please send the goods back to us in their original packaging with all accessories and all packaging components. If necessary, use a protective outer packaging. If you no longer have the original packaging, please use suitable packaging to provide adequate protection against damage in transit in order to avoid claims for damages due to damage caused by inadequate packaging.
Please note that the modalities mentioned in paragraphs 2 and 3 above are not a prerequisite for the effective exercise of the right of withdrawal.
8 Transport damage
If goods are delivered with obvious transport damage, please report such errors to the deliverer immediately and contact us as soon as possible.
Failure to make a complaint or contact us has no consequences for your statutory warranty rights. However, they help us to assert our own claims against the carrier or the transport insurance.
9 Warranty
(1) Unless otherwise expressly agreed, your warranty claims are based on the statutory provisions of the sales law (§§ 433 ff. BGB).

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If you are a consumer within the meaning of Section 13 of the German Civil Code (BGB), the period of liability for warranty claims for used items - contrary to the statutory provisions - is one year. This restriction does not apply to claims due to damage to life, limb or health or from the breach of an essential contractual obligation, the fulfillment of which enables the proper execution of the contract in the first place and on the compliance of which the contractual partner can regularly rely (cardinal obligation) as well as for claims due to other damages based on an intentional or grossly negligent breach of duty by the user or his vicarious agents.
In addition, the statutory provisions apply to the warranty, in particular the two-year limitation period in accordance with Section 438, Paragraph 1, No. 3 of the German Civil Code (BGB).
If you are an entrepreneur within the meaning of § 14 BGB, the statutory provisions apply with the following modifications:
- Only our own information and the manufacturer's product description are binding for the quality of the goods, but not public promotions and statements and other advertising by the manufacturer.

- You are obliged to inspect the goods immediately and with the necessary care for deviations in quality and quantity and to notify us of obvious defects within 7 days of receipt of the goods. Timely dispatch is sufficient to meet the deadline. This also applies to hidden defects discovered later from their discovery. In the event of a breach of the duty to examine and notify, the assertion of warranty claims is excluded.

- In the event of defects, we provide a guarantee of repair or replacement (supplementary performance) at our discretion. In the case of repairs, we do not have to bear the increased costs that arise from the shipment of the goods to a location other than the place of performance, provided that the shipment does not correspond to the intended use of the goods.

- If the supplementary performance fails twice, you can either request a reduction in price or withdraw from the contract.

- The warranty period is one year from date of delivery.

 

10 liability
Unlimited liability: We have unlimited liability for intent and gross negligence as well as in accordance with the Product Liability Act. For slight negligence, we are liable for damage resulting from injury to life, limb and health of people.
In addition, the following limited liability applies: In the event of slight negligence, we are only liable in the event of a breach of an essential contractual obligation, the fulfillment of which is the proper execution of the contract at all
Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, contractstexte@haerting.de Chausseestrasse 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4



first made possible and on the observance of which you can regularly rely (cardinal obligation). The amount of liability for slight negligence is limited to the damage that was foreseeable at the time the contract was concluded and the occurrence of which must typically be expected. This limitation of liability also applies in favor of our vicarious agents.

11 Alternative Dispute Resolution
The EU Commission has provided a platform for out-of-court settlement of disputes. This gives consumers the opportunity to resolve disputes in connection with their online order without the intervention of a court. The dispute settlement platform can be reached under the external link http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

We endeavor to amicably resolve any differences of opinion arising from our contract. In addition, we are not obliged to participate in an arbitration procedure and unfortunately we cannot offer you participation in such a procedure.

12 final provisions
Should one or more provisions of these terms and conditions be ineffective or
the validity of the rest of the provisions will thereby become
not touched.
German law is exclusively applicable to contracts between us and you, excluding the provisions of the United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, "UN Sales Convention"). Mandatory provisions of the country in which you usually reside remain unaffected by the choice of law.
If you are a businessman, a legal entity under public law or a special fund under public law, our place of business is the place of jurisdiction for all disputes arising from or in connection with contracts between us and you.
As of: 2021, February



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